ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

der Bildungsfabrik Coaching GmbH

Geltungsbereich
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Bildungsfabrik Coaching GmbH (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Besteller oder Kunde).
(2) Abweichende AGB´s des Bestellers werden zurückgewiesen. Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer Bestätigung in Textform. Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der Bildungsfabrik Coaching GmbH in Anspruch nehmen.
Vertragsgegenstand
(1) Wir erbringen für den Kunden Dienstleistungen im Bereich des Online-Direktunterrichts zur Vorbereitung auf die Ausbildereignungsprüfung und den Industriemeister im gewählten Fachgebiet. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir insoweit nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere können wir lediglich den Erfolg bestimmter Weiterbildungsmaßnahmen anhand von Erfahrungswerten prognostizieren. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht, auch wenn Zweck des Vertrages ist, dem Kunden unsere Dienstleistungen gegen die anfängliche Pauschalvergütung so lange anzubieten, bis der Kunde die Prüfungen besteht.
(2) In Bezug auf die Inhalte und die technische Durchführung des Direktunterrichtsvertrages steht uns, vorbehaltlich gesetzlich zwingender Regelungen, ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Vorrangig wird der Direktunterricht durch Online-Live-Veranstaltungen gemäß zuvor bekannt gegebenen Zeiten, die wir bestimmen, durchgeführt. Aufzeichnungen der Online-Live-Veranstaltungen, die auch die Beiträge des Kunden und anderer Kunden enthalten können, werden nach unserem billigen Ermessen erstellt, bereitgestellt und dienen dann allen unseren Kunden. Diese können von uns entfernt werden, wenn die Inhalte veraltet sind, eine neue Aufzeichnung zum vergleichbaren Themenkomplex vorliegt oder rechtliche Gründe dies erfordern.
(3) Der Kunde ist im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Mitwirkung verpflichtet. Er wird die erforderlichen Mitwirkungshandlungen auf erstes Anfordern von uns unverzüglich erbringen.
(4) Der Kunde ist verpflichtet regelmäßig und vorrangig an den Online-Live-Veranstaltungen, insbesondere gemäß Stundenplan, teilzunehmen. Sonstige abrufbare Videos sind nachrangig. Aufzeichnungen von Online-Live-Veranstaltungen soll der Kunde nur im Ausnahmefall seiner Verhinderung nutzen.
(5) Der Kunde nutzt seine eigene EDV und Internetverbindung. Wir sind nicht verpflichtet, dem Kunden Datenübertragungswege, Hard- oder Software zur Verfügung zu stellen. Unsere Leistungspflicht endet am Routerausgang der von uns genutzten Rechenzentren. Dies gilt nicht für Hardware, die wir im Angebot ausdrücklich als Liefergegenstand benennen.
(6) Der Kunde informiert uns unverzüglich, wenn der Prüfungen bestanden hat oder nicht mehr bestehen kann, weil er zur Prüfung nicht mehr zugelassen werden kann oder eine vorhandene Zulassung mit endgültiger Wirkung weggefallen ist.
Funktionalität, Kompatibilität und Interoperabilität
(1) Unsere App arbeitet in Form einer Webseite, die der Kunde mit einem üblichen Webbrowser aufruft.
(2) Unsere Webseite ist in der Lage, die nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen in Verbindung mit den Clients und Diensten Memberspot, Zoom, WhatsApp und Facebook zu erfüllen, sofern der Kunde eine Internetverbindung bereitstellt. Der Kunde hat sich selbst bei diesen Diensten zu registrieren und die Accounts über die Laufzeit des Vertrages mit uns aufrecht zu erhalten.
(3) Die Systemanforderungen, die der Kunde mindestens zu erfüllen hat, finden sich in einem gesonderten Dokument.
(4) Der Zugang des Kunden ist auf maximal 5 verschiedene Geräte mit jeweils einem Webbrowser pro Gerät beschränkt. Der Kunde kann maximal ein Gerät pro Kalendermonat löschen. Wir nutzen elektronische Fingerprint-Methoden als technische Schutzmaßnahme für die Prüfung der Einhaltung vorstehender Zugangsbeschränkung.
(5) Der Kunde hat die Obliegenheit, uns die Feststellung zu ermöglichen, ob die Systemanforderungen vom Kunden eingehalten werden. Der Kunde hat hierfür notwendige und ihm mögliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen.
Vertragsschluss, Leistungsbeginn, Abgeltungszeitraum des Entgelts und Kündigung
(1) Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienste/Dienstleistungen auf unseren Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen (zum Beispiel auf Facebook) stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.
(2) Informationen in Vorgesprächen zum Erstgespräch stellen ebenfalls kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit uns dar.
(3) Der Vertragsschluss zwischen uns und dem Kunden erfolgt ausschließlich während des Video-Beratungsgesprächs. Der Kunde erhält während des Video- Beratungsgesprächs eine E-Mail mit dem Angebot. Er kann das Angebot ausschließlich in Textform annehmen, solange das Video- Beratungsgesprächs noch läuft. Annahmeerklärungen des Kunden nach Beendigung des Video- Beratungsgesprächs stellen ein neues Angebot des Kunden gegenüber uns dar, zu dem es uns innerhalb von 2 Werktagen freisteht, dies ausdrücklich oder durch Freischaltung des Accounts bei uns anzunehmen. Erfolgt dann keine Mitteilung von uns, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
(4) Wir beginnen mit Leistungen, wenn entweder die Widerrufsfrist abgelaufen ist (siehe Widerrufsbelehrung unten) oder, wenn Sie die Erbringung unserer Dienstleistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist wünschen, innerhalb von 2 Werktagen nach Zugang der Erklärung des Kunden.
(5) Abrufbare Inhalte, die auf dem Wissen von anderen Inhalten aufbauen, werden dem Kunden gegebenenfalls erst als Leistung angeboten, wenn der Kunde die anderen Inhalte absolviert hat. Die Bereitstellung von Aufzeichnungen von Live-Calls kann bis zu 2 Werktagen nach Abschluss des Live-Calls dauern.
(6) Für das Einmal-Entgelt des Kunden erbringen wir die vereinbarten Leistungen zeitlich unbegrenzt, ohne dass ein weiteres Entgelt anfällt. Der Vertrag endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, wenn der Kunde die Prüfungen, auf die der Vertragsgegenstand vorbereiten soll,

  • bestanden hat oder
  • nicht mehr bestehen kann, weil er zur Prüfung nicht mehr zugelassen werden kann oder eine vorhandene Zulassung mit endgültiger Wirkung weggefallen ist und somit der Zweck des Vertrages nicht mehr erreicht werden kann.

Der Kunde hat gesetzlich kein Recht den Vertrag ordentlich zu kündigen. Wir räumen dem Kunden hiermit ein formloses, freiwilliges Kündigungsrecht ein, für das eine Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Quartalsende gilt. Im Hinblick auf das Einmalentgelt ohne unsere zeitliche Leistungsbeschränkung erhält der Kunde bei Ausübung dieses freiwilligen Kündigungsrechts keine Vertragsentgelte zurück und ist nicht zur Kürzung noch nicht gezahlter Entgelte berechtigt. Dem Kunden und uns stehen zudem Rechte zur außerordentlichen Kündigung, insbesondere aus wichtigem Grund, zu und deren gesetzlich angeordnete Folgen bleiben für beide Parteien unberührt. Der Kunde hat weiterhin Rechte zur Vertragsbeendigung gemäß § 620 Abs. 4 i.V.m. §§ 327c, 327m und 327r Abs. 3 und 4 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Wir haben zudem ein Recht zur außerordentlichen Kündigung,

  • sollten Prüfungen, auf die der vereinbarte Lehrgang vorbereiten soll, überhaupt nicht mehr angeboten werden oder
  • sollten gesetzliche Änderungen eine Durchführung des Vertrages unmöglich machen oder
  • sollte der Kunde Dritten trotz mindestens zweimaliger Beanstandung unsererseits weiterhin Zugang zu den vertraglichen Leistungen verschaffen, ohne dass wir vorab zugestimmt haben, oder
  • sollte der Kunde gemäß dem nachfolgenden Abschnitt „Verhalten und Rücksichtnahme“ von uns dauerhaft ausgeschlossen werden dürfen.

Nach Ablauf einer Mindestlaufzeit von 18 Monaten haben wir das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 6 Monaten zum dann nächsten Prüfungstermin für eine Abschluss-Prüfung, auf die der vereinbarte Lehrgang vorbereiten soll, ordentlich zu kündigen. Ist zum Zeitpunkt der Kündigungserklärung kein nächster Prüfungstermin bekannt, beträgt die Kündigungsfrist 9 Monate. Liegt der nächste Prüfungstermin zum Zeitpunkt der Kündigungserklärung mehr als 12 Monate in der Zukunft, beträgt die Kündigungsfrist 12 Monate. Der Kunde erhält somit unsere Leistungen für mindestens 24 bis 30 Monate. Als Prüfungstermin im Sinne vorstehender Regelung gelten alle bundesweiten Prüfungstermine, zu denen der Kunde unter Einhaltung etwaiger Anmeldefristen berechtigt ist, sich nach Zugang der Kündigung anzumelden
Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde hat bei Teilnahme an unseren Programmen und Dienstleistungen den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch adäquates Verhalten gegenüber uns und den anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern der Kunde durch unangemessenes Verhalten den Betrieb unserer Programme und Dienstleistungen jedoch nachhaltig und unsachgemäß beeinträchtigt, werden wir den Kunden einmalig auffordern, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall sind wir sodann berechtigt, die Interaktionsmöglichkeiten einzuschränken, z.B. in dem das Mikrofon oder das Video des Kunden deaktiviert wird, sowie im weiteren Wiederholungsfall den Kunden von unseren Programmen und Dienstleistungen vorübergehend auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch in diesen Fällen bleibt unberührt. Auf unsere Rechte zur außerordentlichen Kündigung wird verwiesen.
Nutzungsrechte und Zugänge
(1) Wir haben an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc., die von uns veröffentlicht werden (z.B. auf Facebook oder auf passwortgeschützten Plattformen), ausschließliche Verwertungsrechte nach dem Urheberrecht. Jegliche Nutzung der von uns veröffentlichten Inhalten ist, gleich ob diesem dem Urheberrecht unterfallen oder nicht, ohne Zustimmung von uns nicht gestattet.
(2) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer des Vertrages ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich von uns veröffentlichten Inhalte zur persönlichen eigenen Nutzung. Dieses Nutzungsrecht dient der Durchführung des individuell mit dem Kunden geschlossenen Vertrags und nur zu seiner persönlichen Unterrichtung.
(3) Dem Kunden werden die Zugänge und Logins zu unseren Programmen, Inhalten und Plattformen ausschließlich für die Dauer des Vertrages und in der Regel höchstpersönlich überlassen. Eine Weitergabe der bereit gestellten Zugänge, Logindaten und der Inhalte an nicht von uns gegenüber dem Kunden autorisierte Dritte ist strengstens untersagt. Bei jedem Verdacht einer Gefährdung der Vertraulichkeit der Zugangsdaten hat der Kunde die Zugangsdaten zu ändern oder sich bei uns zu melden. Bei schuldhaften Zuwiderhandlungen gegen die vorgenannte Verpflichtung gilt eine angemessene Vertragsstrafe, deren Höhe von uns im billigen Ermessen festzusetzen ist und die im Einzelfall bis zu 15.000,00 Euro betragen kann, uns gegenüber als verwirkt. Der Kunde hat das Recht die Vertragsstrafe, auch im Hinblick auf die Höhe, gerichtlich überprüfen zu lassen. Der Zugriff durch Betriebsangehörige/Mitarbeiter des Kunden ist grundsätzlich genehmigungsfähig, muss von uns aber ausdrücklich gegenüber dem Kunden genehmigt und bestätigt werden.
(4) Der Kunde räumt uns an sämtlichen Texten, Wortbeiträgen, Bildern und Videos, die durch Kameras des Kunden während Live-Veranstaltungen im Rahmen des Direktunterrichts erstellt und an uns oder unseren Dienstleister übertragen wurden, ein zeitlich und räumlich unbefristetes, ausschließliches Verwertungsrecht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, Weitersendung, Bearbeitung und öffentlichen Zugänglichmachung ein. Der Kunde stimmt der Geltendmachung von Rechten durch uns zu und willigt ein, dass wir Leistungen aus entstehenden Ansprüchen an uns verlangen. Eine Beteiligung des Kunden an Erträgnissen wird ausgeschlossen und der Kunde erklärt bereits jetzt den Verzicht auch mit Wirkung gegenüber anderen Miturhebern. Dem Kunden verbleibt ein einfaches Nutzungsrecht nur an seinem Teil der Mitwirkung. Der Kunde verzichtet auf die Nennung seiner Person als Urheber.
Preise und Leistungserbringung
(1) Der Kunde ist bis auf anderslautende Vereinbarung mit uns vorleistungsverpflichtet, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend. Die vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Eine Freischaltung des Kunden vor Zahlung stellt ein vorläufiges Entgegenkommen und keinen Zahlungsaufschub dar.
(2) Soweit wir dem Kunden Ratenzahlungen anbieten, berührt dies die Vorleistungspflicht des Kunden nicht und erfolgt dies nach entsprechender gesetzlich vorgeschriebener Kreditwürdigkeitsprüfung. Der Kunde ist verpflichtet, die hierfür erforderlichen Informationen auf Anforderung zur Verfügung zu stellen. Ergibt die Kreditwürdigkeitsprüfung, dass eine Ratenzahlungsvereinbarung nicht abgeschlossen werden kann, steht beiden Parteien ein Recht zur Kündigung des Direktunterrichtsvertrages innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der fehlenden Kreditwürdigkeit in Textform zu. Im Falle rechtzeitiger Kündigung schuldet der Kunde kein Vertragsentgelt.
(3) Die Preise des Anbieters beinhalten keine Prüfungsgebühren bei der zuständigen Prüfungsstelle wie z. B. Industrie- und Handelskammer.
(4) Der Kunde kann geschuldete Beträge ausschließlich unter Anwendung des SEPA-Lastschriftverfahrens zahlen, es sei denn, es wird anderes ausdrücklich vereinbart. Zu diesem Zweck hat der Kunde unmittelbar bei oder nach Vertragsschluss ein schriftliches und vom Kunden unterschriebenes SEPA-Lastschriftmandat zu übermitteln an: info@bildungsfabrik-online.de (vorab) und Bildungsfabrik Coaching GmbH, Feldfrieden 4, 56626 Andernach (postalisch im Nachgang).
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
Haftung
(1) Wir haften dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. (3) nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, der für uns zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar war. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. (3) ausgeschlossen.
(3) Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, uns ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt uns insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.
Widerrufsrecht
(1) Für Unternehmer im Sinne § 14 BGB besteht kein Widerrufsrecht.
(2) Verbraucher werden hiermit über ihr Widerrufsrecht belehrt:
  • Widerrufsbelehrung
  • Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bildungsfabrik Coaching GmbH, Feldfrieden 4, 56626 Andernach, Tel. 0156 78791192, E-Mail: info@bildungsfabrik-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(3) Verbraucher erhalten hiermit ein Muster-Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–An Bildungsfabrik Coaching GmbH, Feldfrieden 4, 56626 Andernach, E-Mail: info@bildungsfabrik-online.de:
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
Kundendienst
Den Kundendienst erreichen Sie über folgende Kontaktdaten: 0156-78791192 . Telefonisch erreichen Sie uns (außer an den in Rheinland-Pfalz gültigen Feiertagen) Mo.-Fr. 08 - 17 Uhr.
Beschwerden/Streitbeilegung
(1) Bei Beschwerden können Sie sich gerne an unseren Kundenservice unter vorgenannten Kontaktdaten wenden.
(2) Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden:http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nehmen daran auch nicht teil. Bei Reklamationen, Beschwerden o.ä. können Sie sich gerne telefonisch, per WhatsApp oder per E-Mail an unseren Kundenservice wenden.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns dann unser Sitz. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Wir speichern diesen Vertragstext.